Quelle: http://www.gruene-partei.de/cms/gruene_ ... ogramm.htmBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
24. Ordentl. Bundesdelegiertenkonferenz
9./10. Juli 2005, Berlin
AntragstellerInnen: KV Odenwald-Kraichgau Wahlprogramm
Gegenstand: Wahlprogramm
Anmerkungen: Beschluss vom 01.07.2005 WP 1525-1
Änderungsantrag Wahlprogramm
In Zeile 1525-1527 soll
der Satz: „Das Selbstbestimmungsrecht heißt für uns aber auch, künstliche Befruchtung nicht nur für Verheiratete zuzulassen.“
gestrichen werden.
Begründung:
Für eine künstliche Befruchtung (IVF und ICSI) braucht es eine „Superovulation“. Dazu bedarf es enorm hoher Hormongaben, die in den Folgejahren die Tumorrate bei den betroffenen Frauen in die Höhe schnellen lassen.
die gen-ethische Öko(dog)matikerin
-
Gast
neues von den Grünen : hochschnellende Tumorraten dank Selbstbestimmungsrecht, dann aber nur für Leute mit Trauschein - ich find´s nur noch lustig
-
Gast
die CDU schlägt vor versicherungsfremde Leistungen wie die KB aus der GKV herauszunehmen und über Steuern zu finanzieren ( Unfruchtbarkeit wird nach wie vor nicht als Krankheit anerkannt )
ansonsten bleibt mir beim Lesen der CDU-Programme ( wenn man bei der CDU-suchmaske die Stichworte IVF oder Embryonenschutzgesetz eingibt) die Frage, was denn genau gemeint ist wenn formuliert wird, man habe eines der strengsten Gesetze in Europa, und man wolle an den strengen Grundsätzen des Embryonenschutzgesetzes festhalten - macht mich nachdenklich ..Grundsätze behalten schliesst eine Verbesserung nicht aus..und heisst ebenso nicht worwörtlich beibehalten - aber evtl bilde ich mir da was ein..?? bezüglich der Gentechnik und Biotechnologien gibt man sich dort nämlich sehr fortschrittlich..mit ausführlichen Infos und Erklärungen dazu..
quelle:http://www.cdu.de/doc/pdfc/02_05_03_vollkasko.pdfVII.
Die Festschreibung des Arbeitgeberbeitrages muss mit Maßnahmen einhergehen, die zu einer gerechteren Verteilung der finanziellen Lasten zwischen Beitragszahlern und
Steuerzahlern führen. Die Beitragszahler der GKV müssen daher von der Finanzierung
versicherungsfremder Leistungen entlastet werden. Versicherungsfremde Leistungen sind zukünftig in ordnungspolitisch korrekter Weise aus Steuermitteln zu finanzieren.
Zu diesen versicherungsfremden Leistungen zählen das Sterbegeld, Leistungen bei Schwangerschaft und Mutterschaft, Leistungen zur Empfängnisverhütung, zum Schwangerschaftsabbruch, zur Sterilisation und zur künstlichen Befruchtung, das Krankengeld bei Erkrankung eines Kindes, die Haushaltshilfe und die Finanzierung der allgemeinmedizinischen Fortbildung.
Zugleich würde dem Gerechtigkeitsgefühl der Menschen entsprochen, wenn künftig auf alle medizinischen Leistungen (z. B. Arzneimittel und Zahnersatz) nur noch der ermäßigte Mehrwertsteuersatz erhoben würde, wie es bei anderen Gütern des Grundbedarfs selbstverständlich ist.
Die Beitragszahler würden durch beide Maßnahmen zusammen um insgesamt rund 6,5 Milliarden Euro jährlich entlastet.
Eine gerechte Gegenfinanzierung dieser Mittel sollte auf zwei Wegen erfolgen: Zum einen sind durch eine Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuer diejenigen stärker heranzuziehen, die durch ihr gesundheitsschädliches Verhalten die Solidargemeinschaft der GKV belasten.Zum anderen erscheint es geboten, auch die Bezieher von Kapitaleinkünften an der Finanzierung von Aufgaben zu beteiligen, die die GKV im gesamtgesellschaftlichen Interesse erbringt. Deshalb sollte ein Anteil der neu einzuführenden Zinsabgeltungssteuer zur Gegenfinanzierung versicherungsfremder Leistungen der GKV verwendet werden.
ansonsten bleibt mir beim Lesen der CDU-Programme ( wenn man bei der CDU-suchmaske die Stichworte IVF oder Embryonenschutzgesetz eingibt) die Frage, was denn genau gemeint ist wenn formuliert wird, man habe eines der strengsten Gesetze in Europa, und man wolle an den strengen Grundsätzen des Embryonenschutzgesetzes festhalten - macht mich nachdenklich ..Grundsätze behalten schliesst eine Verbesserung nicht aus..und heisst ebenso nicht worwörtlich beibehalten - aber evtl bilde ich mir da was ein..?? bezüglich der Gentechnik und Biotechnologien gibt man sich dort nämlich sehr fortschrittlich..mit ausführlichen Infos und Erklärungen dazu..
