Post vom Bundesministerium für Familie.., Frau von der Leyen

[mybaby]

Hallo!

in Bezug auf dieses Posting http://www.klein-putz.net/forum/viewtopic.php?t=35364 habe ich natürlich auch einen Brief an das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauem und Jugend, Frau Ursula von der Leyen,versandt.

Als Antwort bekam ich folgenden Brief:

Künstliche Befruchtung

Ihr Schreiben vom 16. April 2006

Sehr geehrte Frau ....., sehr geehrter Her .....,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 16. April 2006 an Frau Bundesfamilienministerin Dr. Ursula von der Leyen. Frau Ministerin hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

In Ihrem Schreiben üben Sie Kritik an der Leistungskürzung bei Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung und weisen auf die familienpolitischen Auswirkungen dieses Aspektes der
Gesundheitsreform hin.
Die Problematik der außerordentlichen Belastung junger Ehepaare durch die

Leistungskürzungen ist Frau Ministerin bekannt. Diese treffen besonders die Menschen, die krankheitsbedingt auf die künstliche Befruchtung zur Erfüllung Ihres Kinderwunsches
angewiesen sind.

Es steht außer Frage, dass die Kürzungen durch das Gesundheitsmodernisierungsgesetz besonders im Bereich der künstlichen Befruchtung die Familiengründung für ungewollt
kinderlose Paare erschwerte. Auch aus familienpolitischer Sicht wäre es sicher
wünschenswert, dass die Kürzungen im Bereich der künstlichen Befruchtung zurück genommen würden.

Angesichts der Finanzlage der gesetzlichen Krankenversicherung ist es jedoch nicht möglich, den bisherigen Leistungskatalog in vollem Umfang beizubehalten. Vor diesem Hintergrund muss es als ein beachtlicher Erfolg angesehen werden, dass die ursprünglich geplante ersatzlose Streichung der Leistung der künstlichen Befruchtung aus dem Leistungskatalog der Gesetzlichen Krankenversicherung in einen zumutbar eingeschränkten Anspruch auf
Maßnahmen zur künstlichen Befruchtung umgewandelt wurde.
Eine Wiedereinführung der ursprünglichen Regelungen zur künstlichen Befruchtung ist zurzeit nicht geplant.

Ihre Kritik nimmt Frau Ministerin sehr ernst, da einer der Schwerpunkte der politischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode die nachhaltige Verbesserung der Situation von

Familien und dabei ein besonderes Anliegen die Schaffung von Rahmenbedingungen ist, die es jungen Menschen ermöglicht, sich wieder mehr fiir Familie und Kinder zu entscheiden. Es

geht um familiengerechte Lebensbedingungen und um Kinder- und Familienfreundlichkeit unserer ganzen Gesellschaft.

Meine Antwort wird Sie nicht zufrieden stellen; trotzdem bitte ich um Nachsicht fur diese notwendigen Sparmaßnahmen und hoffe, dass sich Ihr Kinderwunsch doch noch realisieren lässt.

Ich versichere Ihnen, dass Frau Ministerin Ihr Anliegen im Auge behalten wird.

Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag

Das ist zwar auch keine so zufriedenstellende Antwort, aber auf alle Fälle sieht man hier das mein Brief gelesen wurde und auf das Thema auch geantwortet worden ist.

mybaby

[rebella67]

"Ihre Kritik nimmt Frau Ministerin sehr ernst, da einer der Schwerpunkte der politischen Vorhaben in dieser Legislaturperiode die nachhaltige Verbesserung der Situation von Familien und dabei ein besonderes Anliegen die Schaffung von Rahmenbedingungen ist, die es jungen Menschen ermöglicht, sich wieder mehr fiir Familie und Kinder zu entscheiden."

Dass ich nicht lache! Die ernste Ministerin hat es abgelehnt, unsere Unterschriftenlisten überhaupt anzunehmen!

[rebella67]

mababy, ich würde mich ganz speziell hier freuen, wenn du die Ministerin angesichts ihrer oben von mir zitierten Aussage noch fragen würdest, warum sie dann nichtmal dazu bereit ist, unsere Unterschriftenlisten entgegen zu nehmen.

Schau mal hier: http://www.klein-putz.net/forum/viewtop ... &start=790
Diesen Brief einer Bundestagsabgeordneten hat Schnuffel am 10. Mai gepostet:

Sehr geehrte Frau .......

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 20.April an Frau Silvia Schmidt,
MdB. Sie hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.

Der von Ihnen erwähnte Sachverhalt und das von Ihrer Initiative
verfolgte Ziel der Gesetzesänderung, läuft auf Nachfrage bei den
zuständigen Stellen von Regierung und Parlament dem Ansinnen der
Reformpolitik der letzten Rot-Grünen Bundesregierung zuwider. Daher tut
es mir sehr leid, Ihnen mitteilen zu müssen, dass weder Frau Ulla
Schmidt, Frau Ursula von der Leyen derzeit bereit sind, eine
öffentlichkeitswirksame Unterschriftenübergabe zu unterstützen oder
durchzuführen. Da es mehrere solcher Anfragen auch an andere Abgeordnete
gegeben hat, muss davon ausgegangen werden, dass es sich um eine
bundesweit gesteuerte familiepolitische Initiative handelt. Daher ist es
von Seiten der Behindertenbeauftragten Silvia Schmidt mangels
Zuständigkeit nicht angezeigt, sich in diese Thematik zu involvieren.

Trotzdem steht Ihnen Frau Silvia Schmidt natürlich jederzeit gern für
Fragen zur Verfügung und würde sich natürlich auch freuen, wenn sich der
Internet-Chat wiederholen ließe.

[mybaby]

Huhu,

klar werd ich machen. Kann aber ein Weilchen dauern denn mit dem Verfassen tu ich mich manchmal schwer*zwinker*.

LG

mybaby