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Verfasst: 14 Jul 2011 17:52
von Phil
@ Tinerle: Danke
@ all:
Offenbar versuchen die Kirchen nun auf den Bundespräsidenten einzuwirken, um das Gesetz doch noch zu verhindern. Weiß hier jemand, inwieweit hier Gefahr bestehen könnte? Bzw. was passiert, wenn Wulff nicht unterschreibt? Kein Gesetz = PID nach wie vor nicht verboten, oder?
Siehe hier:
http://www.wissenrockt.de/2011/07/14/kr ... rgan-logik
Liebe Grüße
Phil
Verfasst: 14 Jul 2011 18:16
von mijo
Ich finde, wir Kölner sollten mal wieder einen Katholiken vor die Stadtmauern jagen.
So weit ich weiß, kann der Bundespräsident seine Unterschrift höchstens verweigern, wenn er Zweifel an der Verfassungskonformität des Gesetzes hat (ob er das darf ist aber unter Juristen umstritten) bzw. wenn es nicht verfassungsgemäß zustande gekommen ist. Alles andere wäre ja auch höchst problematisch und würde dem Bundespräsidenten viel zu viel Macht geben bzw. das Parlament praktisch entmachten. Es ist also Blödsinn, wenn man den Bundespräsidenten auffordert, er solle ein Gesetz nicht unterzeichnen und zeigt mal wieder, wie wenig gewisse Kirchenvertreter unsere Verfassung und Demokratie respektieren.
Zweifel daran, dass der Gesetzesentwurf verfassungskonform ist, gibt es aber wohl keine. Zumindest bin ich bisher noch nicht auf solche Stimmen gestoßen.
Sollte er seine Unterschrift tatsächlich verweigern, würde weiterhin das BGH-Urteil gelten und damit wäre die PID immer noch erlaubt und könnte praktiziert werden (das wird sie jawohl auch an manchen Zentren).
Phil: Ich drücke Dir auch die Daumen, dass es gleich klappt

Verfasst: 14 Jul 2011 21:53
von rebella67
Danke für den Hinweis auf wissenrockt.de, Phil. Ich habe da gerade auch noch dies gefunden:
http://www.wissenrockt.de/2011/07/11/ir ... rchenchef- veroffentlicht-wirre-angst-predigt
Da bin ich ja nun gespannt, ob der erzkonservative Wulff das Gesetz unterschreibt. Der steht jetzt im Dilemma zwischen seiner persönlichen Haltung und den gesetzlichen Vorschriften.
Phil, ich drücke dir auch ganz soll die Daumen, dass eine einzige PID reicht!
Verfasst: 14 Jul 2011 21:58
von Tinerle
@Phil: Ihr braucht nur die eine, ich drücke auch ganz feste die Daumen und bin mir sicher, dass ihr Euch Mo wohl fühlen werdet.
Und dann ziehen wir das gemeinsam durch und es klappt dann hoff. auch bei uns.
Danke für den Link. Ich bin ja auch mal gespannt was nun passiert. Wenn er es nicht unterschreibt, dann ist das Thema ja nun immer noch nicht geklärt und die PID kann in D o. Verbot durchgeführt werden, denn dann tritt ja das BHG-Urteil ein, oder sehe ich das falsch.
Verfasst: 15 Jul 2011 10:10
von Phil
Hallo zusammen!
Erstmal ganz lieben Dank für Eure guten Wünsche! Ihr seid echt lieb!

Wir sollten allerdings Tinerle auch die Daumen drücken, denn bei ihr geht's ja auch bald weiter (vielleicht sogar zeitgleich mit mir?). Also:
Das, was Ihr schreibt, insbesondere die Erklärung von mijo, leuchtet mir ein und beruhigt mich wieder etwas. Ich hatte mir schon gedacht, dass da noch irgendwas von den PID-Gegnern hinterher kommt. Es würde allerdings auch meinen Glauben an die Demokratie zutiefst erschüttern, wenn sie damit durchkämen!
Liebe Grüße,
Phil
Verfasst: 15 Jul 2011 10:12
von Tinerle
@Phil: Lieben Dank, bin nun ganz gerührt.
Ich denke wir werden es alle schaffen und geben die Hoffnung nicht auf.
Verfasst: 15 Jul 2011 14:33
von mijo
Dann drücke ich für Tinerle natürlich auch die Daumen

Verfasst: 15 Jul 2011 14:50
von Tinerle
Danke, ihr seid echt süß.

Verfasst: 15 Jul 2011 23:03
von rebella67
Meine Daumen auch ganz feste für Tinerle.
Wir werden hier bald zwei Schwangere nach PID haben.

Verfasst: 16 Jul 2011 14:10
von Phil
Bei so viel positiven Vibrations MUSS es ja fast klappen...
Ich würde es hier jedenfalls direkt posten!
Liebe Grüße
Phil