"Kleine Anfrage" im Deutschen Bundestag

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rebella67
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Beitrag von rebella67 »

Hallo Ovaria,

bitte, rufe doch einmal im Büro von Frau L-Sch an und spreche das Thema direkt an. Dann bekommst Du (hoffentlich) auch eine direkte Antwort.

Wenn das zu keinem Ergebnis führt, sollten wir unbedingt noch andere Politiker ansprechen.

Liebe Grüße, Rebella
Ovaria
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Beitrag von Ovaria »

Hi Rebella + Interessierte,

vielleicht haben wir ja auf Umwegen doch etwas bewirkt? s. letzter Eintrag im Forum zum Embryonenschutzgesetz oder

http://www.aerztezeitung.de/docs/2004/0 ... er_medizin

Finde ich schonmal eine ganz gute Sache...wenn es da zu einer Debatte im Bundestag kommen sollte - eventuell werden dann unsere "Anfragen" als Argumente genutzt (in einer erweitereten Diskussion).

Bin bis Mitte nächster Woche sehr beschäftigt...soviel Zeit wollte ich Frau L-Sch noch geben - aus Erfahrung dauern Antwortschreiben von MdBs immer so 6 -8 Wochen, die sind noch nicht um.

LG Ovaria
"All animals are equal, but some animals are more equal than others."

G. Orwell, Animal Farm
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Beitrag von rebella67 »

o.k., lassen wir ihr noch Zeit bis nächste Woche.

Den Link schaue ich mir gleich mal an. Bis dann! Rebella
rebella67
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Beitrag von rebella67 »

Ich kopiere hierher mal die Antworten von Frau Dr. Ober, Vorsitzende des Gesundheitsausschusses im deutschen Bundestag, die sie mir während des Gespräches am 5.5.04 auf 3 unserer Fragen gegeben hat (Auszug aus dem Gesprächsprotokoll):


- Ist es mit den allgemeinen Menschenrechten (Grundgesetz, Europäische Gesetzgebung) und den Bürgerrechten vereinbar, wenn reproduktiv behinderte Menschen durch gesetzliche Restriktionen an der Wahrnehmung eines elementaren Menschenrechts ? Fortpflanzung ? gehindert werden oder wenn finanziell schlechter gestellten Paaren medizinische Hilfe verwehrt wird? Wurde das mal geprüft? Nein, das wurde nicht geprüft. Herr Prof. Kentenich meinte dazu, dann müssech das Zahlen eines BVG-Fahrscheines nicht mit den Menschenrechten vereinbar sein. Aufgrund der fortgeschrittenen Zeit, haben wir hier auf eine nähere Diskussion verzichtet.

- ?Reproduktionstourismus? ? ist der Bundesregierung bekannt, wie viele Paare jährlich die Behandlung von In-/Subfertilität im Ausland durchführen lassen? Nein, solche Zahlen sind nicht bekannt.

- Plant oder überdenkt die Bundesregierung noch in dieser Legislaturperiode die Vorlage eines ?Fortpflanzungsmedizingesetzes?? Zu dem Thema konnte Frau Dr. Ober nichts sagen, weil es nicht in ihren Zuständigkeitsbereich fällt.
rebella67
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Beitrag von rebella67 »

Liebe Ovaria,

jetzt sind die 6 - 8 Wochen aber dicke um! Was tun wir?

Hat jemand einen besseren Vorschlag, wer die Fragen stellen könnte?

Gruß, Rebella
Ovaria
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Beitrag von Ovaria »

Hi Rebella,

sorry,sorry,sorry...ich saufe zur Zeit ab in Arbeit und Familienfeier-Vorbereitungsstress (Dad hat runden Geburtstag). Bin leider nicht mehr dazu gekommen Frau L-Sch zu kontaktieren, glaube aber auch dass die Idee mit ihr ein Flop war...war aber einen Versuch wert.

Ist eine gute Idee nach anderen Abgeordneten zu suchen, die uns unterstützen wollen - leider habe ich da keine zündende Idee, wen man fragen könnte.

Liebe Grüße + Hochachtug für Dein konstantes Engagement!

Ovaria
rebella67
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Beitrag von rebella67 »

Ich habe von Gaby die Erlaubnis, den Ausschnitt aus ihrer PN über MdB Michael Müller hier zu posten. Der wäre doch was für unsere "Kleine Anfrage". Wer möchte denn das mal übernehmen?

Gruß, Rebella


__________________________

ich schreib dir auch nochmal kurz das Gespräch mit MdB Müller, damit du im Bilde bist:
wir hatten gestern ein Gespräch mit MdB Michael Müller:
unser Gespräch war sehr nett, Hatte ihm eine Mappe mit allen Zahlen und Fakten zusammengestellt - hat er mitgenommen. Hat sich alles aufgeschrieben ( ich hatte auch schon das Kentenich Zitat von dem Besuch bei Frau D.r Ober in Berlin über 20-40% Rückgang und mehr Spendersamenstatt IVF wegen geringerer Kosten angebracht und er hat alles notiert. Hat dann Verständnis gezeigt, dass mehr Öffentlichkeitsarbeit und Aufklärung für positive Einstellung gegenüber dem Thema nötig ist , weil er auch festgestellt hat, dass die Presse z.B. dem sehr kritisch gegenüber steht und es sehr schwer ist, jemanden für uns zu gewinnen.
Er will sich kümmern und meldet sich in ca. 3 WOCHEN sagt er. Wir haben unsere Forderung nach einer sozial verträglichen Lösung für geringer Verdienende angebracht und auf das Österreichische Fondmodell hingewiesen und dass in letzter Zeit die anderen Länder die Bezahlung verbessern und nur in Deutschland wieder mal gekürzt wird. haben Indikationslösung für Altersgrenzen und wieder 4 Versuche gefordert und die Überlegung eingebracht, hier auch die 2 % Grenze vom Einkommen einzuführen. Schaumama was bei rauskommt.
Haben auch auf Tourismus ins Ausland hingewiesen, wegen besserer Möglichkeiten (ESCHG) und Erfolgsraten und billigere Behandlung und dass bei uns die Medis viel zu teuer sind. Auch den unterschiedlichen Punktwert der Kassen und damit verbundenen unterschiedlichen Eigenkosten für Paare in versch. Bundesländern und damit verbundenem Tourismus und Unterversorgung in manchen Bereichen. Mal sehen, was er draus macht.........

Gaby
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Beitrag von Ovaria »

Hi Rebella + Gaby,

also der MdB Michael Müller ist Mitglied der SPD-Fraktion...die stellen keine "kleinen Anfragen" an die eigenen Minister - sähe doch auch irgendwie komisch aus, oder? Solche Anfragen macht üblicherweise nur die Opposition.

Ich hoffe, dass Gabys Gespräch trotzdem entsprechenden Eindruck hinterlassen hat und Hr. Müller die von Gaby genannten Punkte in der Fraktionssitzung oder bei der Ministerin vorträgt - vielleicht kommen wir dann auch so an die gewünschten Infos, bzw. erreichen eine Veränderung der schlechten Situation für Kinderwunschpaare (bin mal gaaaaanz optimistisch). Immerhin war er nett und hat zugehört - ohne uns die jetztige Lage als "Erfolg" aus dem Kompromiss verkaufen zu wollen.

Liebe Grüße,

Ovaria
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Beitrag von rebella67 »

Möchte mal daran erinnern. Die Mission hier ist noch nicht erfüllt. Ich denke gerade daran, ob wir uns aufgrund der aktuellen News mal diesbezüglich an Guido Westerwelle wenden könnten.

Denn wer tolerant Adoptionsrecht für Homosexuelle fordert, dürfte auch für Gleichberechtigung bei Ungewollt Kinderlosen aller Art sein.

Wer hat Lust, ihm zu schreiben?

Gruß, Rebella
rebella67
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Beitrag von rebella67 »

Hallo an Euch alle. Ich habe mich jetzt entschlossen, mal bei Guido Westerwelle anzuklopfen. Er setzt sich ja für das Adoptionsrecht von Homosexuellen ein. Warum dann also nicht auch für unseren Kinderwunsch? Ich habe ja große Hoffnung. Mal schauen.

Gruß, Rebella
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