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Neuwahlen im Herbst - neue Chance für KiWu-Behandlung?
Verfasst: 22 Mai 2005 19:26
von atonne
Hallo,
nach dem Regierungswechsel in NRW strebt die Bundesregierung anscheinend Neuwahlen im Bund im Herbst an.
Das könnte aus meiner Sicht Chancen bieten, Verbesserungen an der unsäglichen Gesundheitsreform und dem Embryonenschutzgesetz bringen.
Wir sollten gemeinsam überlegen, in welcher Weise wir unsere Lage verbessern können, wenn eventuell bald nicht mehr die üblichen Standardbriefschreiber in den Ministerien sitzen.
Rebella hatte ja schon einmal die verschiedenen Ansichten der Parteien zusammengestellt:
http://www.klein-putz.net/forum/viewtopic.php?t=28639.
Ich werde auf jeden Fall noch einmal Briefe an die eher aufgeschlosseneren Parteien abschicken.
Viele Grüße, Atonne
P.S. Die Beiträge zu den gesetzlichen Krankenkassen werden eventuell im nächsten Jahr steigen

. Da hat wohl die ganze Reform nichts genützt, wie ja auch viele immer prognostiziert haben.
Verfasst: 22 Mai 2005 22:16
von rebella67
Hallo Atonne,
ich sehe das auch so, daß Briefe an die aufgeschlossenen Parteien sinnvoller sind. Und zwar würde ich mich darauf beziehen, daß sie doch für eine Steuerfinanzierung der Kiwu eingetreten sind (CDU/CSU/FDP) und das sollen sie doch jetzt mal bitte umsetzen.
Liebe Grüße, Rebella
Verfasst: 22 Mai 2005 22:19
von Hexenmond
Hallo Atonne,
ich seh da auch eine Möglichkeit, wieder mehr Druck machen zu können. Ich bin auf jeden Fall dabei!!!
Liebe Grüße,Hexe
Verfasst: 23 Mai 2005 08:34
von Neschi
Es wäre wundervoll, wenn die Kiwu-Reform wieder zurückgenommen würde!

Ich glaube aber nicht daran, daß ein Regierungswechsel diesbezüglich eine Verbesserung bringt. Streichen geht immer schnell, aber wer macht Streichungen der Vorgängerpartei wieder rückgängig? Die Entscheidung zur Gesundheitsreform wurde auch von den Oppositionsparteien getragen,

und zwar schnell und ohne großen Protest. Aber natürlich hoffe ich auf Einsicht und schaden kann ein "Ansturm" auf die jetzigen Oppositionsparteien sicherlich nicht! Ich find's gut!

Verfasst: 23 Mai 2005 12:47
von Happy36
Hallo,
ich finde das auch eine gute Idee.
Da jetzt bald wieder Wahlkampf sein wird ,müssen wir uns die Parteien "krallen" die die Wahl gewinnen wollen und die mit Briefen mombardieren,damit sie sehen wieviele Wähler sie auf diese Art noch gewinnen können.
Wenn ihr eine Adresse habt wo man hinschreiben kann,immer her damit !!
LG Ute!!!
Verfasst: 26 Mai 2005 13:47
von rebella67
Ich denke, es macht dann erst Sinn, nach der Wahl wieder so richtig aktiv zu werden. Jetzt werden sie erstmal alle Augen und Ohren zu haben und nur für ihren Wahlkampf und viele leere Versprechungen da sein. ...
Verfasst: 27 Mai 2005 10:05
von JBB
Rebella, da bin ich (ausnahmsweise mal

) anderer Meinung als du.
Ich denke, wir sollten versuchen, diese Chance für uns zu nutzen.
Mein Vorschlag wäre eine Briefaktion an CDU, CSU und FDP mit der Bitte um Positionierung zum Thema KB und der Bitte, eine Art Wahlversprechen abzugeben.
So nach dem Motto: Unzählige ungewollt Kinderlose möchten bei der Wahl die Partei wählen, die später die Bedingungen wieder verbessert.
Anstatt zB nur die Rücknahme der 50% zu fordern, könnten wir vorschlagen, die Zuzahlung zumindest an die Einkommensverhältnisse zu koppeln. Genug gute Ideen sind hier im Forum ja schon gesammelt worden!
Unsere Chancen stehen gar nicht mal so schlecht: Denn dieses Wahlversprechen würde nicht so viel kosten !!!(erinnert euch, wie gering der Anteil an den Gesamtausgaben der GKV war). Ausserdem könnte es anlocken, viele zusätzliche Wähler aus dem Lager der ungewollt Kinderlosen zu erhalten.
Aber:
1. Der Brief müsste kurz und präzise sein! Wer kann einen Entwurf vorschlagen?
2. Wir müssten genug Betroffene zur Teilnahme mobilisieren, damit die merken, dass da tatsächlich eine große Wählerschicht zu erreichen ist!
Verfasst: 27 Mai 2005 10:45
von LindaB
Also die Zuzahlung an den Einkommensverhaeltnisse zu koppeln halte ich fuer eine schlechte Idee. Weil wer zahlt am meisten in den Kassen rein? Die "Besserverdiener" Und sie sollen also schon wieder zur Kasse gebeten werden wenn sie was haben wollen.
Sonst finde ichd ie Idee gut zu versuchen die Parteien zu beinflussen. Aber da cdu/csu sich sowieso ziemlich sicher sind, dass sie Gewinnen, wurde es nicht eher sinnvoller sein spd anzubaggern weil sie ja Waehler mehr noetig haben als CSu/CDU?
Verfasst: 27 Mai 2005 10:54
von schnuffel
hallo zusammen
hab mich seit wochen aus der kompletten materie zurückgezogen, weil sich wahrscheinlich unser kinderwunsch durch das gesetz erledigt hat. nichtsdestotrotz hab ich am we auf einem kinderfest einen gesprächstermin mit unserer wahlkreisabgeordneten, welche auch mitglied im ausschuss für gesundheit und soziale sicherung in berlin ist.
genau mit diesen argumenten möchte ich ihr gegenübertreten. ich denke auch, dass wir ein kleines "druckmittel" haben für die wahl.
vielleicht könnt ihr mir noch helfen mit welchen argumenten bzw fakten ich noch aufwarten kann.
meine bisherigen argumente für das gespräch
- einkommensabhängige staffelung der zuzahlung
- anerkennung als zuzahlung nicht als eigenbelastung bei der steuer, rücknahme der 5 % regelung
- altersbegrenzung 40+ bzw. 25
- embryonenschutzgesetz
- rücknahme der 3 versuchsregel
wäre über jede hilfe dankbar
lg schnuffel
Verfasst: 27 Mai 2005 11:06
von Gast
Hallo schnuffel!
Schön, dass du noch so viel Elan aufwendest, auch wenn du derzeit glaubst, dass alles verloren ist

!
Ich habe deiner Liste nichts hinzu zu fügen.
Schönes Wochenende
LG
Anni