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PID
Verfasst: 28 Apr 2010 20:32
von pancho81
Hallo,
weis hier irgendjemand was genaueres, wann mit einem Urteil des BGH´s bezüglich der PID zu rechnen ist?
Verfasst: 29 Apr 2010 22:05
von rebella67
Ich wusste gar nicht, dass da ein Urteil zu erwarten ist. schreibe doch mal Näheres.
Verfasst: 29 Apr 2010 22:37
von pancho81
Oh ja sicher, das ist in vollem Gange. Ok, das ist etwas übertrieben. Aber seit heute morgen steht der Verhandlungstermin vor dem BGH fest. Dies wird der 06.07. sein.
Ich weis nicht, ob ich hier einen Link reinstellen darf. Ich machs einfach mal
http://www.bundesgerichtshof.de/cln_134 ... _node.html
Man muss ein bisschen runter scrollen. Wer den Text liest, wird merken, dass eigentlich eine Entscheidung für die PID angestrebt wird. Wollen wir es hoffen
Verfasst: 30 Apr 2010 23:03
von rebella67
Vielen Dank, Pancho! Das wird interessant. Ich hatte damals gedacht, das Urteil war rechtskräftig. Aber umso besser, wenn das Urteil (hoffentlich!) vom Bundesverfasungsgericht bestätigt wird.
Warum solltest du das hier nicht einstellen dürfen? Ist doch eine ganz offizielle Seite.