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kleine Anfrage der LINKEN zu reproduktiven Rechten

Verfasst: 22 Dez 2014 13:21
von rebella67
Für uns interessant die Fragen 47 - 54:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/030/1803028.pdf


Die Antworten vom 02.12.2014 findet ihr hier:

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/033/1803392.pdf

Verfasst: 22 Dez 2014 13:22
von rebella67
Reproduktionsmedizin

47. Wie viele Sterilisationen wurden seit dem Jahr 2009 nach Kenntnis der Bundesregierung zum Zwecke der Empfängnisverhütung durchgeführt (bitte nach Geschlecht und Alter aufschlüsseln)?

48. Welche Kenntnisse hat die Bundesregierung zur Erstattungsfähigkeit durch die GKV von Sterilisationen auf eigenen Wunsch?

49. Welche Pläne verfolgt die Bundesregierung, um auch unverheirateten Paaren Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung, wie von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Manuela Schwesig, anlässlich eines gegenteiligen Urteils (Aktenzeichen L 1 KR 435/12 KL) des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom 13. Juni 2014 gefordert (www.tagesspiegel.de vom 15. Juni 2014 „Schwesig will Kostenzuschuss auch für Unverheiratete“), zu gewähren?

50. Welche Pläne verfolgt die Bundesregierung, um auch verpartnerten/unverpartnerten Paaren Zuschüsse zur künstlichen Befruchtung zu ermöglichen?

51. Plant die Bundesregierung in dieser Wahlperiode die Vorlage eines Reproduktionsmedizingesetzes oder anderer Gesetze zur Regulierung der Eizellspende, der Leihmutterschaft, des Embryonentransfers, des Umgangs mit „überzähligen“ Embryonen oder der Kryokonservierungen von Eizellen?

52. Welche Fragestellung und welche Zielstellung verfolgt der Arbeitskreis Abstammung, der vom Bundesminister der Justiz und für Verbraucherschutz, Heiko Maas, eingesetzt wurde?

53. Welche Mitglieder aus welchen Bundesministerien, Organisationen und Verbänden arbeiten im Arbeitskreis Abstammung mit, und wann ist mit ersten Ergebnissen zu rechnen?

54. Mit welchen personellen und finanziellen Mitteln ist der Arbeitskreis Abstammung ausgestattet.

Verfasst: 22 Dez 2014 13:53
von Chicoree72
Huch, reproduktive Rechte hat grad ganz komische Bilder in meinem Kopf ergeben :gröhl:

Verfasst: 22 Dez 2014 14:11
von rebella67
Was denn für komische Bilder? - Reproduktive Rechte sind doch etwas ganz Normales und eigentlich Selbstverständliches. ...

Verfasst: 22 Dez 2014 14:17
von Chicoree72
Nee, nee, beim zweiten Lesen war mir auch klar, das damit Rechte im Sinne von "Rechte und Pflichten" gemeint sind. Aber bei im Zusammenhang mit den Linken habe ich das Wort Rechte halt anders interpretiert. Sorry, wollte diesen Thread jetzt nicht für eine politische Diskussion missbrauchen.

Verfasst: 22 Dez 2014 14:42
von rebella67
Ach so, so habe ich überhaupt nicht gedacht. Eine dumme Sprache haben wir. Es ist natürlich nur das juristische Recht gemeint.

Verfasst: 22 Dez 2014 16:49
von juma
Hallo Rebella,

vielen Dank für das Einstellen des sehr interessanten Threads!
Speziell die Antwort auf Frage 52 klingt für mich fast bedrohlich. Ich habe eine süße Tochter aus einer EZS in CZ, muss ich mir jetzt Sorgen machen, dass die bisherige abstammungsrechtliche Regelung gekippt wird? Bislang ist es so, dass als Mutter die Frau gilt, die das Kind auf die Wet gebracht hat. Gäne es hier eine Änderung, was wäre dann die Alternative? Müssten wir unsere Kinder dann offiziell adoptieren? Wahrscheinlich mache ich mir unnötig Sorgen, aber das ist mir als erstes in den Sinn gekommen ...
LG
Juma

Verfasst: 22 Dez 2014 17:00
von Chicoree72
Ich würde mir keine Sorgen machen! Im Text steht ja was von "Methoden im Rahmen des sogenannten reproduktionsmedizinischen Tourismus im Ausland vorgenommen wurden, anschließend aber rechtliche Probleme im Inland aufwerfen". Bei EZS ist das meiner Meinung nach nicht der Fall, wohl aber bei Leihmutterschaft.

Verfasst: 22 Dez 2014 18:54
von rebella67
Schau mal hier im Ordner Embryonenschutzgesetz auf das vorherige Thema, das ich gerade gestern eingestellt habe. Dann findest du die Erklärung. Nein, du musst dir keine Sorgen machen.

Verfasst: 23 Dez 2014 18:17
von free
die eizellspende wird mal wieder nicht erwähnt.es kann nicht sein,was nicht sein darf.was ist eigentlich reproduktionsmedizinischer tourismus?der alltägliche wahnsinn beim wahrnehmen meiner reproduktiven rechte?