Ich habe gerade auf eine neue Anfrage hier im Forum reagiert, wo ein Politik-Journalist mal wieder Betroffene sucht. Ich denke, auf der Schiene lassen sich eher die richtigen Journalisten erreichen.
Sehr geehrter Herr Allgaier,
ich wohne leider nicht in NRW und meine Wunschkinder nach reproduktionsmedizinischer Behandlung sind auch schon 8 bzw. 4 Jahre alt, ich möchte Ihnen jedoch nach Lesen Ihres Aufrufes im Forum von www.klein-putz.net gern meine Hilfe anbieten. Ich engagiere mich seit 5 Jahren für ungewollt Kinderlose und arbeite auch mit dem Verein Wunschkind e.V. (Gaby Ziegler, 2. Vorsitzende, NRW) zusammen.
Erstmal eine kleine Korrektur an Ihrem Text. Es ist nicht die Entscheidung der Krankenkassen, assistierte Befruchtungen (bitte nicht „künstlich“, denn künstlich geht die Befruchtung nicht. Die Verschmelzung von Ei- und Samenzelle vollzieht sich immer noch ganz natürlich!) weit weniger zu finanzieren. Es war eine politische Entscheidung im Zuge der Gesundheitsreform 2004. Dass die Leistungen nicht ganz abgeschafft wurden, ist zu einem großen Teil dem Engagement vieler Betroffener zu verdanken. Wir hatten damals ein Gespräch mit Dr. Theo Schröder, das auch im Forum nachzulesen ist. Wenn Sie es nicht finden, schicke ich Ihnen gern den Link. Im letzten Jahr hatten wir nach der Übergabe von über 7.500 Unterschriften ein Gespräch mit der Patientenbeauftragten Frau Kühn-Mengel (Die Gesundheitsministerin hatte leider einen Tag vorher den vereinbarten Termin abgesagt.). Das Protokoll dazu ist auch im Forum abgelegt. Auch hier kann ich Ihnen den Link, sowie weitere Hintergrundinformationen geben. Das Gespräch war insgesamt sehr enttäuschend. Insbesondere auch deshalb, da trotz mehrmaliger schriftlicher Erinnerungen unsererseits absolut nichts von Frau Kühn-Mengel zurückgekommen ist. Sämtliche Versprechen aus dem Gespräch waren null und nichtig. Insbesondere hat sich auch nichts geändert. Wir kritisieren zudem die Taktik von Frau Kühn-Mengel, sowie von anderen Politikern auch (und ich weiß, das wird nicht nur im Zusammenhang mit diesem Thema so gehandhabt), dass auf die eigentlichen Probleme gar nicht eingegangen wird, sondern dass unabhängig vom Inhalt einer Frage immer geantwortet wird, was man schon alles getan hat, dass man selber (persönlich!) das ja auch nicht so toll findet und wie die Inhalte der Gesetze sind (als ob wir das nicht wüssten!).
Wie wenig ernst die Probleme genommen werden, zeigt auch die jüngste Antwort der Bundeskanzlerin auf der Seite www.direktzurkanzlerin.de . Wir hatten eine Antwort in der 20. Woche erreicht und dürfen uns jetzt auf eine in der 23. Woche „freuen“.
Die Familienministerin, Ursula von der Leyen, ist hingegen gar nicht erst bereit, zu dem Thema Stellung zu nehmen. Man sieht´s ja auch. Sämtliche ihrer Kampagnen zur Erhöhung der Geburtenrate ignorieren das Problem der ungewollten Kinderlosigkeit. In den Augen der Familienministerin sind wir schlichtweg nicht existent.
Für Fragen stehe ich Ihnen jeder Zeit gern zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Projekt"TV-Sendung zur Unterschriftenübergabe"Wer
Ja, und es gibt schon wieder News. Euer Voting bei der Bundeskanzlerin ist wieder gefragt. 
http://www.direktzurkanzlerin.de/beitrag-2578.html "Warum werden Nichtchristen immer noch per Gesetz von Christen bevormundet?"
http://www.direktzurkanzlerin.de/beitrag-2578.html "Warum werden Nichtchristen immer noch per Gesetz von Christen bevormundet?"
Liebe Grüße, Rebella
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Pet 2-16-15-8271-007106
Schreiben vom 20.06.2007
Sehr geehrte Frau ….,
der deutsche Bundestag hat Ihre Petition beraten und am 14.06.2007 beschlossen:
Das Petitionsverfahren abzuschließen.
Es folgt damit der Beschlussempfehlung (BT-Drucksache 16/5434), dessen Begründung beigefügt ist.
Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages ist das Petitionsverfahren beendet.
Mit freundlichen Grüßen
Kersten Naumann
Beschlussempfehlung:
Das Petitionsverfahren abzuschließen.
Begründung:
Mit der Petition wird die vollständige Übernahme der Kosten für die künstliche Befruchtung durch die gesetzlichen Krankenkassen begehrt.
Zu diesem Anliegen sind beim Petitionsausschuss weitere Eingaben eingegangen, die einer gemeinsamen parlamentarischen Behandlung zugeführt werden. Im Hinblick darauf bittet der Petitionsausschuss um Verständnis, dass nicht auf jeden einzelnen Gesichtspunkt gesondert eingegangen werden kann.
Es handelt sich um eine öffentliche Petition, die sechs Wochen zur Mitzeichnubg und Diskussion ins Internet gestellt war. In dieser Zeit haben über 4.000 Mitunterzeichnungen die Petition unterstützt und es gab 753 Diskussionsbeiträge.
Mit der Petition wird vorgetragen, dass die künstliche Befruchtung wie der Schwangerschaftsabbruch von der gesetzlichen Krankenversicherung in vollem Umfang getragen werden solle. In Deutschland sei ca. jedes vierte Paar als steril anzusehen. Daher sei es nicht hinzunehmen, dass in Zeiten des Geburtenrückganges Paarte mit Kinderwunsch besondere finanzielle Last auf sich laden müssten um Kinder zu zeugen, de für den Fortbestand der Bundesrepublik und ihres Sozialsystems so dringend notwendig seien. Die eingeschränkte Zeugungsfähigkeit sei als Krankheitsbild anzusehen. Wie bei Schwangerschaftsabbrüchen sollte eine soziale Indikation in Bezug auf den Anspruch auf künstliche Befruchtung aufgenommen werden.
Zu den weiteren Einzelheiten des Vortrages wird auf den Inhalt der Akte Bezug genommen.
Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wie folgt zusammenfassen:
Gemäß $27a Abs. 3 Satz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) V übernimmt die Krankenkasse 50 v.H. der mit dem Behandlungsplan genehmigten Kosten der medizinischen Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft. Demnach beträgt die Eigenbeteiligung seit dem 1. Januar 2004 50v.H. der Kosten. Aus dieser Kostenübernahme für medizinische Leistungen ergibt sich, dass der Gesetzgeber bereits von einem „Krankheitsbild“ ausgeht.
Soweit die Petition eine Ausweitung der Leistungspflicht auf eheähnliche Gemeinschaften fordert, wird auf die mit der Petition selbst zitierte Regelung im Grundgesetz Bezug genommen. Denn gemäß Artikel 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) sind Ehe und Familie besonders geschützt. Insoweit kommt eine Gleichstellung von eheähnlichen Gemeinschaften nicht in Betracht. Die Bezugnahme auf die Bedarfsgemeinschaften für Hartz IV liegt neben der Sache, da es dort um Sozialleistungen des Staates geht, die im Interesse aller Steuerzahler auf ein angemessenes Maß zu begrenzen sind.
Zur geforderten Gleichstellung mit Schwangerschaftsabbrüchen ist klarzustellen, dass nur ein Schwangerschaftsabbruch aufgrund einer medizinischen Indikation von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen wird. Nur Frauen in schwieriger wirtschaftlicher Lage haben Anspruch auf Übernahme der Kosten nach dem Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen.
Soweit die Petition auf den Geburtenrückgang Bezug nimmt, bleibt klarzustellen, dass es nicht Aufgabe der Solidargemeinschaft der gesetzlich Krankenversicherten sein kann, Leistungen für den Fortbestand der Bundesrepublik zu erbringen. Dies ist vielmehr eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dementsprechend von allen Bürgern beispielsweise über Steuern zu finanzieren wäre.
Aus Sicht des Petitionsausschusses handelt es sich bei der künstlichen Befruchtung dem Grunde nach um eine Leistung, die vorwiegend Bestandteil der persönlichen Lebensplanung ist. Mit den zum 01.01.2004 eingeführten Einschränkungen bei der Kostenübernahme wurde ein sachgerechter Ausgleich zwischen medizinischer Notwendigkeit auf der einen Seite und persönlicher Lebensplanung auf der anderen Seite geschaffen. Die Neuregelung stellt einen fairen Kompromiss zwischen dem berechtigten Anliegen unfruchtbarer Eltern auf Verwirklichung ihres Kinderwunsches und dem berechtigten Anliegen der Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung als Solidargemeinschaft auf finanzielle Entlastung dar.
Nach alledem empfiehlt der Petitionsausschuss, das Petitionsverfahren abzuschließen, da dem Anliegen mit Rechnung getragen werden kann.
Schreiben vom 20.06.2007
Sehr geehrte Frau ….,
der deutsche Bundestag hat Ihre Petition beraten und am 14.06.2007 beschlossen:
Das Petitionsverfahren abzuschließen.
Es folgt damit der Beschlussempfehlung (BT-Drucksache 16/5434), dessen Begründung beigefügt ist.
Mit dem Beschluss des Deutschen Bundestages ist das Petitionsverfahren beendet.
Mit freundlichen Grüßen
Kersten Naumann
Beschlussempfehlung:
Das Petitionsverfahren abzuschließen.
Begründung:
Mit der Petition wird die vollständige Übernahme der Kosten für die künstliche Befruchtung durch die gesetzlichen Krankenkassen begehrt.
Zu diesem Anliegen sind beim Petitionsausschuss weitere Eingaben eingegangen, die einer gemeinsamen parlamentarischen Behandlung zugeführt werden. Im Hinblick darauf bittet der Petitionsausschuss um Verständnis, dass nicht auf jeden einzelnen Gesichtspunkt gesondert eingegangen werden kann.
Es handelt sich um eine öffentliche Petition, die sechs Wochen zur Mitzeichnubg und Diskussion ins Internet gestellt war. In dieser Zeit haben über 4.000 Mitunterzeichnungen die Petition unterstützt und es gab 753 Diskussionsbeiträge.
Mit der Petition wird vorgetragen, dass die künstliche Befruchtung wie der Schwangerschaftsabbruch von der gesetzlichen Krankenversicherung in vollem Umfang getragen werden solle. In Deutschland sei ca. jedes vierte Paar als steril anzusehen. Daher sei es nicht hinzunehmen, dass in Zeiten des Geburtenrückganges Paarte mit Kinderwunsch besondere finanzielle Last auf sich laden müssten um Kinder zu zeugen, de für den Fortbestand der Bundesrepublik und ihres Sozialsystems so dringend notwendig seien. Die eingeschränkte Zeugungsfähigkeit sei als Krankheitsbild anzusehen. Wie bei Schwangerschaftsabbrüchen sollte eine soziale Indikation in Bezug auf den Anspruch auf künstliche Befruchtung aufgenommen werden.
Zu den weiteren Einzelheiten des Vortrages wird auf den Inhalt der Akte Bezug genommen.
Das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung lässt sich unter Berücksichtigung der Stellungnahme des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) wie folgt zusammenfassen:
Gemäß $27a Abs. 3 Satz 3 Sozialgesetzbuch (SGB) V übernimmt die Krankenkasse 50 v.H. der mit dem Behandlungsplan genehmigten Kosten der medizinischen Maßnahmen zur Herbeiführung einer Schwangerschaft. Demnach beträgt die Eigenbeteiligung seit dem 1. Januar 2004 50v.H. der Kosten. Aus dieser Kostenübernahme für medizinische Leistungen ergibt sich, dass der Gesetzgeber bereits von einem „Krankheitsbild“ ausgeht.
Soweit die Petition eine Ausweitung der Leistungspflicht auf eheähnliche Gemeinschaften fordert, wird auf die mit der Petition selbst zitierte Regelung im Grundgesetz Bezug genommen. Denn gemäß Artikel 6 Abs. 1 Grundgesetz (GG) sind Ehe und Familie besonders geschützt. Insoweit kommt eine Gleichstellung von eheähnlichen Gemeinschaften nicht in Betracht. Die Bezugnahme auf die Bedarfsgemeinschaften für Hartz IV liegt neben der Sache, da es dort um Sozialleistungen des Staates geht, die im Interesse aller Steuerzahler auf ein angemessenes Maß zu begrenzen sind.
Zur geforderten Gleichstellung mit Schwangerschaftsabbrüchen ist klarzustellen, dass nur ein Schwangerschaftsabbruch aufgrund einer medizinischen Indikation von den gesetzlichen Krankenkassen übernommen wird. Nur Frauen in schwieriger wirtschaftlicher Lage haben Anspruch auf Übernahme der Kosten nach dem Gesetz zur Hilfe für Frauen bei Schwangerschaftsabbrüchen in besonderen Fällen.
Soweit die Petition auf den Geburtenrückgang Bezug nimmt, bleibt klarzustellen, dass es nicht Aufgabe der Solidargemeinschaft der gesetzlich Krankenversicherten sein kann, Leistungen für den Fortbestand der Bundesrepublik zu erbringen. Dies ist vielmehr eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die dementsprechend von allen Bürgern beispielsweise über Steuern zu finanzieren wäre.
Aus Sicht des Petitionsausschusses handelt es sich bei der künstlichen Befruchtung dem Grunde nach um eine Leistung, die vorwiegend Bestandteil der persönlichen Lebensplanung ist. Mit den zum 01.01.2004 eingeführten Einschränkungen bei der Kostenübernahme wurde ein sachgerechter Ausgleich zwischen medizinischer Notwendigkeit auf der einen Seite und persönlicher Lebensplanung auf der anderen Seite geschaffen. Die Neuregelung stellt einen fairen Kompromiss zwischen dem berechtigten Anliegen unfruchtbarer Eltern auf Verwirklichung ihres Kinderwunsches und dem berechtigten Anliegen der Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung als Solidargemeinschaft auf finanzielle Entlastung dar.
Nach alledem empfiehlt der Petitionsausschuss, das Petitionsverfahren abzuschließen, da dem Anliegen mit Rechnung getragen werden kann.
Liebe Grüße, Rebella
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Zieglergaby
- Rang3
- Beiträge: 3746
- Registriert: 26 Jun 2003 09:35
booooooooaaaaaaaahhhhhhhhhhhhhh hatten wir etwas anderes erwartet ??? 
Interessant ist nur; dass die Regierung von einem KRANKHEITSBILD ausgeht, da man 50% übernimmt. Ob man das gebrauchen kann?? Wenn was ist, bitte Frank anmailen, der vertritt mich.
Ich binnun für die nächsten 3 Wochen in der Türkei und hab beschlossen, auf dem Rückweg die SOnne mitzubringen.
Ich drück euch lieb und hoffe, ihr habt alle eine schöne Zeit
bleibt mir gesund bis dahin
Knuddler
Gaby
Interessant ist nur; dass die Regierung von einem KRANKHEITSBILD ausgeht, da man 50% übernimmt. Ob man das gebrauchen kann?? Wenn was ist, bitte Frank anmailen, der vertritt mich.
Ich binnun für die nächsten 3 Wochen in der Türkei und hab beschlossen, auf dem Rückweg die SOnne mitzubringen.
Ich drück euch lieb und hoffe, ihr habt alle eine schöne Zeit
bleibt mir gesund bis dahin
Knuddler
Gaby
"Lohnt sich das?" fragt der Verstand - "NEIN" sagt das Herz " aber es tut gut !"
Nichts geschieht, wenn es nicht einer TRÄUMT, einer für MÖGLICH HÄLT und einer in die TAT UMSETZT.
Nichts geschieht, wenn es nicht einer TRÄUMT, einer für MÖGLICH HÄLT und einer in die TAT UMSETZT.
Liebe Gaby, ich wünsche dir und deiner Familie einen schönen Urlaub in der Türkei. Ich war heute mit meinen Jungs zu einer Flughafenbesichtigung und der Kleine wollte von mir verlangen, er will jetzt sofort auch fliegen. Ich habe mir dann etwas sehnsüchtig die Last-Minute-Angebote angeschaut. Aber leider ist´s bei uns zur Zeit finanziell nicht drin.
Liebe Grüße, Rebella
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Hallo an alle, die trotz der langen Funkstille hier noch lesen,
ich darf euch heute eine gute Nachricht übermitteln. Der Student, den Michaela uns vermittelt hat, ist bereit, unseren Film zu schneiden.
Um ihm die Arbeit zu erleichtern und damit er als Außenstehender überhaupt durchblickt, sollte ich eine so genannte Time-Code-Liste erstellen. Das heißt, in zeitlicher Reihenfolge alle Abschnitte auf den Bändern benennen, die gezeigt werden sollen. War ein bisschen Fummelkram, ging aber direkt über das Wochenende in 16 Stunden Arbeit. Mir hat´s echt Spaß gemacht.
Allerdings fehlen uns ja nun noch ein paar Sachen. Natalie hat leider ihren Film zur Eizellspende nicht eingeschickt, so dass wir im Falle, dass sie es in den nächsten Wochen weiterhin nicht schafft, diesen Teil leider heraus nehmen müssen. Außerdem fehlen uns immer noch ein paar Bilder.
Ich schaue jetzt grad mal, was schon da ist. Criti, dich werde ich noch mal per PN kontaktieren, damit du uns deine Kunstwerke schickst.  Ich schaue mal, wer von euch noch was kreiert hatte. Wenn ich jemanden übersehe, bitte melden! Sanne, du fällst mir noch ein, dass du uns was filmen wolltest.
So, jetzt recherchiere ich erst noch mal.
ich darf euch heute eine gute Nachricht übermitteln. Der Student, den Michaela uns vermittelt hat, ist bereit, unseren Film zu schneiden.
Um ihm die Arbeit zu erleichtern und damit er als Außenstehender überhaupt durchblickt, sollte ich eine so genannte Time-Code-Liste erstellen. Das heißt, in zeitlicher Reihenfolge alle Abschnitte auf den Bändern benennen, die gezeigt werden sollen. War ein bisschen Fummelkram, ging aber direkt über das Wochenende in 16 Stunden Arbeit. Mir hat´s echt Spaß gemacht.
Allerdings fehlen uns ja nun noch ein paar Sachen. Natalie hat leider ihren Film zur Eizellspende nicht eingeschickt, so dass wir im Falle, dass sie es in den nächsten Wochen weiterhin nicht schafft, diesen Teil leider heraus nehmen müssen. Außerdem fehlen uns immer noch ein paar Bilder.
Ich schaue jetzt grad mal, was schon da ist. Criti, dich werde ich noch mal per PN kontaktieren, damit du uns deine Kunstwerke schickst.  Ich schaue mal, wer von euch noch was kreiert hatte. Wenn ich jemanden übersehe, bitte melden! Sanne, du fällst mir noch ein, dass du uns was filmen wolltest.
So, jetzt recherchiere ich erst noch mal.
Liebe Grüße, Rebella
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Kerstin0971
- Rang1
- Beiträge: 788
- Registriert: 09 Aug 2006 14:56
Hallo Rebella,
das mit dem Petitionsausschuss habe ich grade erst gelesen. Ist ja ähnlich der Antwort aus dem Kanzleramt, von dort ist wirklich nichts zu erwarten, schon gar nicht das die mal Nachdenken.
Das mit dem Film ist ja klasse. Man du hast echt eine Ausdauer. Schön das ihr jetzt jemanden gefunden habt.
Was für Fotos fehlen noch?
lg
Kerstin
das mit dem Petitionsausschuss habe ich grade erst gelesen. Ist ja ähnlich der Antwort aus dem Kanzleramt, von dort ist wirklich nichts zu erwarten, schon gar nicht das die mal Nachdenken.
Das mit dem Film ist ja klasse. Man du hast echt eine Ausdauer. Schön das ihr jetzt jemanden gefunden habt.
Was für Fotos fehlen noch?
lg
Kerstin
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