Brief an Kanzler?

[rebella67]

Diese Antwort habe ich gestern bekommen:


Sehr geehrte Frau ?,

für Ihr Schreiben vom 23. September 2004 an Bundeskanzler Gerhard Schröder und seine Frau Doris Schröder-Köpf danke ich Ihnen. Der Bundeskanzler ist sehr an Briefen der Bürgerinnen und Bürger interessiert, um ein vielfältiges Meinungsspektrum zu erhalten, kann Ihnen aber nicht persönlich schreiben. Ich bin daher beauftragt, Ihnen zu antworten.

In Ihrem Schreiben kritisieren Sie die Leistungseinschränkungen bei der Kostenübernahme künstlicher Befruchtungsmaßnahmen durch die Krankenkasse (§27 a SGB V). Sie vertreten die Auffassung, daß aufgrund der ungünstigen demographischen Entwicklung ein verbesserter Leistungsanspruch politisch wünschenswert ist.

Sicherlich ist ein politisch vorrangiges Ziel der Bundesregierung, im Interesse gesamtgesellschaftlicher Nachhaltigkeit die Entscheidung von Ehepaaren für ein Leben mit Kindern zu erleichtern. Soweit dies medizinisch erforderlich ist, ist auch künstliche Befruchtung ein wichtiger Beitrag, um dieses Ziel zu erreichen.

Es wäre deshalb ein grundlegendes Missverständnis, aus öffentlichen Äußerungen des Bundeskanzlers zur Notwendigkeit der Einschränkung des Leistungskataloges in der GKV abzuleiten, daß künstliche Befruchtung von der Bundesregierung als unnötiger Luxus angesehen wird. Vielmehr handelt es sich um ein ganz wichtiges Instrument zur Beseitigung ungewollter Kinderlosigkeit.

Diese grundlegende Wertschätzung der Reproduktionsmedizin befreit die Bundesregierung jedoch nicht von der Notwendigkeit, über den Leistungskatalog in der Gesetzlichen Krankenversicherung immer wieder kritisch nachzudenken. Die kostensteigernden Auswirkungen des medizinischen Fortschritts und die demographische Entwicklung würden ohne weiteres Eingreifen des Gesetzgebers zu unkontrollierbaren Kostensteigerungen führen. Dies ist angesichts des globalisierten Wettbewerbs nicht vertretbar, da auf diesem Weg ansteigende Lohnnebenkosten die volkswirtschaftöiche Wettbewerbsfähigkeit gefährden würden.

Die Regelungen in §27 a SGB V sind Ausdruck dieses schwierigen Abwägungsprozesses. Mit den Leistungsbegrenzungen wird auf die Tatsache Rücksicht genommen, daß Leistungsvoraussetzungen in der Krankenversicherung die hinreichende Aussicht der Herbeiführung einer Schwangerschaft ist.

Bei der Bewertung des nach §27 Abs.3 Satz 3 SGB V vorgesehenen Eigenanteils der Versicherten in Höhe von 50% der Behandlungskosten sollten Sie auch berücksichtigen, daß in anderen Teilen des Leistungskatalogs im Rahmen der Gesundheitsreform 2003 auch vollständige Leistungsstreichungen durchgeführt worden sind. Dies gilt im Regelfall etwa für die Erstattung verschreibungsfreier Arzneimittel oder für das Sterbegeld. Die teilweise Kostenerstattung macht demgegenüber deutlich, daß über den privaten Finanzierungsanteil hinaus auch ein öffentliches Interesse an Reproduktionsmedizin besteht.

In der Anlage Ihres Schreibens übersenden Sie die Entwicklungstendenzen nach der Neuregelung der Erstattungsfähigkeit künstlicher Befruchtungsmaßnahmen in §27 a SGB V. Diese geben interessante Einblicke in die Praxis und werden von der Bundesregierung aufmerksam verfolgt. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie auch weiterhin die praktischen Erfahrungen Ihres Verbandes mit künstlichen Befruchtungsmaßnahmen mitteilen könnten.

Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Ortwin Schulte, Ministerialrat

[Angie]

Hallo Rebella!

Na immerhin. Der hat sich tatsächlich mit dem Inhalt des Schreibens auseinandergesetzt und mit der Beantwortung mehr Mühe gegeben, als die Dame, die für die Kanzlergattin geantwortet hat. Wobei jetzt immer noch nicht klar ist, ob der Kanzler diese Aussage getroffen hat oder nicht. Zumindest wurde bisher öffentlich von Seiten der Bundesregierung noch nicht bekundet, dass künstliche Befruchtungen notwendig sind, oder?

Gruß, Angie

[rebella67]

Hallo Angie,

ich glaube nicht, daß das bekundet wurde. Habe sowas auch noch nicht gehört. Daß diese bewußte Aussage in dem Brief nicht bestätigt wird, war ja klar. Da hält man sich gern bedeckt. Ich bin aber auch positiv überrascht, daß ich so eine individuelle Antwort bekommen habe. Wahrscheinlich deshalb, weil ich unter der Adresse "Aktion Wunschkind" geschrieben habe. Das war eine Aktion, die ich im letzten Jahr mit anderen durchgeführt hatte und für solche Anlässe gern weiter benutze. Möglicherweise wird diese jetzt sogar mit der neuerlichen Aktion der Repromediziner &Co. verwechselt, die ja nun auch so heißt.

Liebe Grüße, Rebella

[Ovaria]

auch noch zum Thema:

http://www.bild.t-online.de/BTO/index.html

...mir ist dabei schlecht geworden....

LG Reaba

[rebella67]

Titel der Kanzler-Botschaft: "Jeder, der Platz im Herzen hat, sollte ein Kind adoptieren". Es können Leserbriefe geschrieben werden.

[chris v. bernie]

hallöchen,

ich hab nur die überschrift gelesen...das hat gereicht..ich hab gedacht mir kommt die galle hoch....heute abend kommt er ja noch bei beckmann...ich glaube da werde ich dann wohl ganz am rad drehen...hab morgen frei...dann werde ich dem mal einen schönen brief schreiben...ob er überhaupt weiß was er da gesagt hat....da sieht man mal wieder promie....die müssen nicht so ein tam tam machen wie wir..die gehen hin und suchen sich ihr kind aus...ein normal bürger hätte mit 60 nie ein kind bekommen...tja promies sind halt etwas anderes...

[tina2003]

Ich bekomm da so einen Hals!!!1 Einer der "Typen" dem wir die jetzige Lage zu verdanken haben macht einen auf Kinderlieb! dAnn soll er doch auch was für uns tun. Wir werden gestraft, weil die IVF zuviel kostet und zu allem übel kommt für manche dann eine Ado wegen ihrem Alter auch nicht in Frage oder vielleicht weil sie schon zuviel in die IVF gezahlt haben, fällt eine ado aus, mal ehrlich, da will man einen armen Wurm was gutes tun, und es werden einem STeine in den Weg gelegt, sorry, ich hatte so einen hals als ich das von Schröder gehört habe. meine Stimme bekommt der bei der nächsten Wahl garantiert nicht!

[tina2003]

Hat jemand ne adresse wo man ihn anschreiben kann? Per e-mail?? Oder Brief?? Dann werde ich ihm mal schreiben, wie im "normalen" Volk der Kiwu aussieht, ebenso werd ich die bitten, mir keine Standardantwort zu schreiben, denn da hab ich schon viele genug bekommen.
Sorry, wenn ich hier meine Frust raus lass, aber unser Kind ist vor 10 Wochen gestorben, und dank der GEsundheitsreform ist eine IVF nicht drin, zu allem Übel hatte mein Mann einen Unfall und fällt ab Januar wegen der OP in unserem kleinen Betrieb aus, d.h. es kommen erst mal keine Einnahmen rein, Hilfe von vater Staat bekommen wir keine!!! Statt dessen dürfen wir noch fleissig STeuern zahlen...
Hoffe ihr versteht meinen Frust.

[chris v. bernie]

hallo tina,

kann dich da gut verstehen mir geht auch der hut hoch wenn ich nur schröder sehe oder höre....ein kanzler fürs volk ist er wirklich nicht..der hat keine ahnung wie das nomale leben von uns aussieht...ich könnte darüber auch nur k....meine stimme bekommt er auch nicht..das mit dem schreiben hab ich auch überlegt...aber irgendwie hab ich die erfahrung gemacht da kommt nee standart antwort oder noch besser keine...naja wenigstens zum frust ablassen ist es gut.


servus

chris und bernie mit björn im herzen

[rebella67]

Liebe Tina, ich hatte die Adresse hier schon mal auf der zweiten Seite:

Herrn Bundeskanzler Gerhard Schröder
Platz der Republik

11011 Berlin

Viele Grüße, Rebella